LG Frankfurt erlässt einstweilige Verfügung gegen facebook

Vor kurzem haben wir ja schon darüber berichtet, dass Facebook auch die linke Tageszeitung taz offenbar als schützenswerte Menschengruppe ansieht, die man auf Facebook nicht beleidigen und nicht kritisieren darf. Immerhin hatte Facebook auf unsere Abmahnung hin kurzfristig nachgegeben und die völlig absurde Sperrung des Facebooknutzers wieder aufgehoben. Allerdings war Facebook nicht bereit, dann auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung… Read More »

Einstweilige Verfügung gegen Sperre #NetzDG

Mit Beschluss vom 23. März 2018 (Aktenzeichen 31 O 21/18) hat das Landgericht Berlin erstmals die Löschung eines Beitrags auf Facebook untersagt (einstweilige Verfügung). Und damit möglicherweise einen richtungweisenden Schlag gegen das Netz-DG erzielt. Der von Facebook gelöschte Beitrag eines Users lautete: “Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake News… Read More »