Wir setzen Ihre ansprüche auf schadensersatz und schmerzensgeld durch

Die Corona-Impfung sollte der Ausweg aus der Corona-Pandemie sein. Inzwischen haben sich rund 75 Prozent der Bevölkerung in Deutschland mindestens einmal impfen lassen. Die Impfung ist jedoch nicht ohne Risiko: Wie bei jedem Arzneimittel können auch bei Corona-Impfstoffen Nebenwirkungen und Komplikationen auftreten, die zu einer gesundheitlichen Schädigung führen können. 

Gemeint sind damit nicht kleinere Beschwerden wie Kopf- oder Muskelschmerzen, Schlappheit oder leichtes Fieber, die nach der Impfung auftreten können und nach wenigen Tagen wieder verschwunden sind. Es geht um Auswirkungen der Corona-Impfung, die zu ernsthaften gesundheitlichen Schädigungen bis hin zum Tod führen können. Auch wenn das Risiko solcher Nebenwirkungen immer wieder als gering beschrieben wird, ist es vorhanden.

Nach Angaben des Paul-Ehrlich-Instituts ist eine von 5.000 geimpftem Personen von Nebenwirkungen nach einer Corona-Impfung betroffen.

Liegt eine gesundheitliche Schädigung als Folge einer Impfung gegen Covid-19 mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer (Comirnaty) vor, haben die Betroffenen verschiedene Möglichkeiten, Versorgungsansprüche oder Ansprüche auf Schadenersatz oder Schmerzensgeld geltend zu machen. 

Wir unterstützen Sie dabei und zeigen auf, welcher Weg sich in Ihrem Fall anbietet. In Betracht kommen dabei vor allem:

  • Ansprüche auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gegen den Hersteller des Impfstoffs
  • Ansprüche auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gegen Ärzte und Impfzentren
  • Ansprüche auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gegen den Staat
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Dr. jur. christian stahl
rechtsanwalt

  • Geboren und aufgewachsen in Freiburg i.Brsg.
  • 1993-1998 Studium der Rechtswissenschaft in Leipzig, Windhuk (Namibia) und Regensburg, Abschluss mit 1. Staatsexamen.
  • 1998-2000 Rechtsreferendariat in Regensburg und Prag, Abschluss mit 2. Staatsexamen
  • 2000-2003 Promotion an der Universität Regensburg zum “Dr. jur.”
  • 2001 Zulassung zur Rechtsanwaltschaft
  • 2002-2015 Gründungspartner einer mittelständischen Kanzlei in Regensburg, Tätigkeiten u.a. im Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht
  • 2015 Gründung von KEYTERSBERG (unternehmensberatende Anwaltskanzlei)
  • 2018 Gründung von REPGOW (Online-Kanzlei für Verbraucher)

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Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gegen Hersteller eines Corona-Impfstoffs

Nebenwirkungen lassen sich bei Arzneimitteln und Impfstoffen nie ganz ausschließen. Das gilt auch für die Corona-Impfung. Hat diese einen Impfschaden zur Folge, besteht nach § 60 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein Anspruch auf Entschädigung. Ebenso ist es auch möglich, Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Schmerzensgeld direkt gegen den Hersteller des Impfstoffs geltend zu machen. Wir zeigen auf, welcher Weg sich in Ihrem Fall anbietet und unterstützen Sie bei der Geltendmachung Ihrer Ansprüche.

Auch bei der Impfung gegen Covid-19 können Nebenwirkungen und Komplikationen auftreten. Gemeint sind nicht leichte Muskelschmerzen, Kopfschmerzen oder Müdigkeit nach der Impfung. Diese Impfreaktionen klingen in den meisten Fällen nach wenigen Tagen wieder ab. Es treten auch schwerere Komplikationen auf, die zu schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Schäden führen.

In Deutschland überwacht das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) die Sicherheit von Impfstoffen. Impfreaktionen und Impfkomplikationen werden von dem Institut beobachtet und aufgeführt. Im Zusammenhang mit der Corona-Impfung hat das PEI ab dem Beginn der Impfkampagne am 27.12.2020 bis zum 31.12.2021 bei 148.760.720 Impfungen insgesamt 244.576 Verdachtsfälle einer Nebenwirkung gemeldet. 

Auftreten gefährlicher Nebenwirkungen

In dem Sicherheitsbericht des Instituts werden u.a. Myokarditis, das Guillain-Barré-Syndrom oder Thrombosen in Kombination mit einer Thrombozytopenie als Nebenwirkungen genannt. Diese Impfkomplikationen treten zwar selten auf, können aber schwerwiegende oder sogar tödliche Folgen haben.

Myokarditis

Myokarditis ist ein Sammelbegriff für Herzmuskelentzündungen. Die Ursachen dafür sind unterschiedlich. Als ein Risiko an einer Herzmuskelentzündung zu erkranken, gilt eine Impfung mit einem mRNA-Impfstoff, der z.B. von Biontech verwendet wird.

Guillain-Barré-Syndrom

Das Guillain-Barré-Syndrom ist eine neurologische Erkrankung, bei der es zu einer Muskelschwäche kommen kann. In sehr seltenen Fällen wurde das Auftreten der Erkrankung in den Zusammenhang mit einer Covid-19-Impfung gebracht. Das Risiko ist allerdings als gering einzustufen und ein kausaler Zusammenhang nicht sicher.

Thrombosen und Thrombozytopenie

 Bei einer Thrombozytopenie ist die Anzahl der Blutplättchen reduziert. Das kann zu Schwierigkeiten bei der Blutgerinnung bzw. Blutstillung führen. In seltenen Fällen kann es auch zu Blutungen im Gehirn kommen. Im Zusammenhang mit Corona hat es insbesondere bei Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca Bedenken gegeben. Seit dem 1. Dezember 2021 kommt dieser Impfstoff, der in Europa nur eine sog. bedingte Zulassung hatte, nicht mehr zum Einsatz.

Es gibt noch zahlreiche andere Nebenwirkungen, die nach Impfungen gegen das Corona-Virus auftreten können. Dass das Risiko gering ist, hilft den Betroffenen nicht weiter. Sie müssen mit den gesundheitlichen Schäden leben. Nach Angaben des Paul-Ehrlich-Instituts ist eine von 5.000 geimpftem Personen von Nebenwirkungen betroffen. 

Entschädigungsanspruch wegen Impfschaden nach dem IfSG

In § 60 Infektionsschutzgesetz ist klargestellt, dass für alle gesundheitlichen Schäden, die im Zusammenhang mit Corona-Schutzimpfungen auftreten, bundeseinheitlich ein Anspruch auf Entschädigung besteht. Geschädigte können einen Antrag auf Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz bei der zuständigen Landesbehörde stellen. 

Die Landesbehörden entscheiden dann über den Anspruch. Das kann einerseits dauern und hat andererseits auch den Nachteil, dass der Anspruch gering ausfallen kann und dem Geschädigten kaum weiterhilft. Kann jemand nach einem Impfschaden beispielsweise seinen Beruf nicht mehr ausüben und erhält dann 800 Euro Grundrente ist das zumeist deutlich weniger als er vorher verdient hat. 

Es muss aber nicht bei dem Entschädigungsanspruch nach dem IfSG bleiben. Es können ebenso Ansprüche aus dem Arzneimittelrecht, dem Produkthaftungsgesetz oder den allgemeinen Haftungsregelungen des BGB entstanden sein. 

Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen Hersteller

Schadenersatzansprüche gegen den Hersteller des Impfstoffs können deutlich lohnender sein. Zumal auch Ansprüche auf Schmerzensgeld möglich sind. Die Hersteller können nach § 84 Arzneimittelgesetz (AMG) in der Haftung stehen, wenn der Impfstoff bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen hat, die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen. Voraussetzung ist weiter eine Rechtsgutverletzung an Körper, Gesundheit oder Leben, für die der Impfstoff kausal verantwortlich ist. Dabei reicht die Kausalitätsvermutung bereits aus. Die Beweislast dreht sich um, wenn eine ausreichende Wahrscheinlichkeit für die Ursächlichkeit vorliegt. Dann muss der Hersteller darlegen, dass der Schaden nicht durch den Impfstoff entstanden ist. Das macht es für den Geschädigten einfacher, sein Recht auf Entschädigung durchzusetzen.

  • Zudem kommen nach § 823 BGB auch Schadenersatzansprüche wegen deliktischer Produzentenhaftung in Betracht.
  • Auch wenn die Hersteller der Corona-Impfstoffe bis auf Biontech ihren Sitz im Ausland haben, sind die Schadenersatzklagen in Deutschland möglich.
  • Wir unterstützen Sie bei der Geltendmachung ihrer Rechte nach einem Impfschaden.
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