Triumph für die Meinungsfreiheit im Internet

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Repgow konnte vor dem Landgericht Coburg einen Triumph für die Meinungsfreiheit im Internet erzielen. Auf der Social Media Plattform Facebook wurde das Profil eines Benutzers, mit der Begründung des Verstoßes gegen die Gemeinschaftsstandards, von dem Betreiber des Netzwerkes gesperrt, nachdem folgender Beitrag in einem Gruppenchat gepostet wurde:

„Blödsinn du blickst bloß nicht durch und bist soziologische desorientiert. (…) Nazis waren eine linke Sekte!! Natürlich gibt es auch in der AfD Sozialisten, wie z.B. (..) – und dieses Umfeld steht natürlich der nationalen Sozialistin (..) natuehmgemaess näher als einer paleolibertaeren (…) oder mir.“

Dieser Beitrag, der mit Bezug auf eine Diskussion mit dem Thema „inwieweit Nationalsozialisten einen sozialistischen, also linke Partei waren und dass Nazis nur innerhalb einer geschlossenen linken DDR-Polemik „Rechte“ seien“ veröffentlicht wurde, gab dem Richter am Landgericht Coburg nach, dem Social Media Plattformbetreiber kein Recht für eine Löschung des Beitrages und Sperrung des Facebook-Profils, da der Beitrag im „unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang“ in einer „politischen Diskussion“ vom Benutzer verfasst wurde.

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