Was schützt das Urheberrecht?

Anders als beispielsweise das Markenrecht oder Patentrecht muss das Urheberrecht nicht bei einer Behörde eingetragen werden, damit ein Werk urheberrechtlich geschützt ist. Das Urheberrecht greift automatisch mit der Schaffung eines Werks. Voraussetzung für ein Werk ist, dass es einer persönlichen geistigen Schöpfung entspringt. Zufällige Anordnungen ergeben noch kein Werk und sind dementsprechend nicht urheberrechtlich geschützt. Daher muss im Einzelfall entschieden werden, ob ein Werk vorliegt, wobei die Anforderung an eine persönliche geistige Schöpfung nicht zu hoch sein darf.

Nach § 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) können folgende Werke urheberrechtlich geschützt:

  • Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme
  • Musik
  • Pantomime einschließlich Tanzkunst
  • Bildende Künste einschließlich der Baukunst
  • Lichtbildwerke (Fotografien) und Werke, die ähnlich geschaffen werden
  • Filme und Werke, die ähnlich geschaffen werden
  • Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art (Zeichnungen, Pläne, Skizzen, Karten, Tabellen, plastische Darstellungen)

Urheber ist immer derjenige, der das Werk geschaffen hat, d.h. der Urheber ist immer eine Person und nicht z.B. das Unternehmen, für die die Person arbeitet. Das Urheberrecht besteht, solange der Urheber lebt. Auch nach seinem Tod besteht es zunächst noch weiter, so dass auch Erben noch Urheberrechte geltend machen können. 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers ist das Urheberrecht gemäß § 64 UrhG erloschen.

Gewährung von Verwertungsrechten und Nutzungsrechten

Der Urheber hat auch die ausschließlichen Verwertungsrechte an seinem Werk. Bestimmte wirtschaftliche Verwertungsrechte können aber auch abgetreten werden. Das führt dazu, dass beispielsweise auch Verlage ggf. Urheberrechte geltend machen können.

Verwertungsrechte betreffen das:

  • Vervielfältigungsrecht
  • Verbreitungsrecht
  • Ausstellungsrecht
  • Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
  • Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
  • Senderecht
  • Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
  • Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung

Außerdem können Dritten auch Nutzungsrechte eingeräumt werden. Dadurch wird die Nutzung eines Werks zu einem bestimmten Zweck erlaubt. Zu unterscheiden ist gemäß § 31 UrhG zwischen einfachem und ausschließlichem Nutzungsrecht. Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk auf die erlaubte Weise zu nutzen. Die Nutzung des Werks durch andere ist dadurch allerdings nicht ausgeschlossen. Dies ist nur der Fall, wenn ein ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt wurde. Eine Nutzung durch den Urheber kann dabei jedoch vorbehalten werden.

Verletzung des Urheberrechts

Zu unterscheiden ist zwischen den Urheberpersönlichkeitsrechten und den Verwertungsrechten. Die Urheberpersönlichkeitsrechte dienen vor allem dem ideellen Schutz der Urhebers. So kann eine Verletzung der Urheberpersönlichkeitsrechts z.B. dann vorliegen, wenn der Urheber einem Dritten zwar ein Nutzungsrecht an einem Foto eingeräumt hat, dieser das Foto aber ohne Namensnennung des Fotografen veröffentlicht. Der Verzicht auf die Namensnennung ist nur dann zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

Wird das Foto veröffentlicht, ohne dass der Urheber ein Nutzungsrecht eingeräumt hat, ist das Verwertungsrecht verletzt worden.

Abmahnungen sowie Ansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz können die Folge von Verstößen gegen das Urheberrecht sein.

Fotorecht und Bildrecht

In Zeiten des Internets fällt dem Fotorecht eine immer größer werdende Bedeutung zu. Häufig wird im Internet nach Fotos gesucht, um beispielsweise damit Beiträge in den sozialen Netzwerken oder auf der eigenen Homepage zu illustrieren. Dabei sollte man sich darüber im Klaren sein, dass praktisch jedes Foto urheberrechtlich geschützt ist. Das gilt auch dann, wenn es keinen Vermerk zu dem Fotografen oder Copyrightzeichen gibt.

Fotografen haben ein Interesse am urheberrechtlichen Schutz ihrer Bilder und haben die Verwertungsrechte an ihren Fotos. Sie können Dritten Nutzungsrechte daran einräumen. Wer ein Foto ohne ein solches Nutzungsrecht verwendet, verstößt gegen das Urheberrecht. Abmahnungen, Unterlassungsklagen und Schadenersatzansprüche können die Folge sein. Ebenso sind auch private Fotos wie Urlaubs- und Familienbilder urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht von Dritten für ihre Zwecke verwendet werden.

Nutzungsrechte an einem Foto können in einem unterschiedlichen Rahmen erworben werden. Neben kostenpflichtigen können auch kostenfreie Lizenzen erworben werden. Es muss aber immer darauf geachtet werden, welchen Umfang die Lizenz hat. So kann die Nutzung z.B. zeitlich oder auf bestimmte Medien begrenzt sein.

Auch bei kostenlosen Lizenzen müssen die Urheberpersönlichkeitsrechte des Fotografen beachtet werden. So kann beispielsweise auf eine Namensnennung nur verzichtet werden, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Auch die Bearbeitungsrechte können stark eingeschränkt sein.

Auch wer im Urlaub, bei Feiern und Veranstaltungen Fotos macht und im Internet hochlädt, kann unbewusst einen Urheberrechtsverstoß begehen. Der Teufel steckt hier häufig im Detail oder besser gesagt im Hintergrund. Denn es kann vorkommen, dass im Hintergrund – auch ohne Absicht des Fotografen – ein urheberrechtliches Werk zu sehen ist. Auch in solchen Fällen können Abmahnungen und Unterlassungserklärungen die Folge sein.

Verhalten bei Abmahnung und Unterlassungserklärung

Wurde ein Foto ohne Nutzungsrecht verwendet und ein Urheberrecht verletzt, ist die erste Folge in der Regel eine Abmahnung und / oder die Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Eine Abmahnung sollte keinesfalls ignoriert werden, aber ebenso wenig sollte ohne rechtliche Beratung etwas unterschrieben oder eine Forderung gezahlt werden.

Denn auch wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegt und die Abmahnung im Grunde genommen gerechtfertigt ist, werden häufig zu hohe Zahlungen für die Nutzung des Fotos gefordert. Der geforderte Betrag lässt sich in der Regel spürbar senken. Ebenso können Abmahnungen auch gänzlich unbegründet sein.

Vorsicht ist besonders geboten, wenn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden soll. Einmal abgegeben, gilt sie zeitlich unbegrenzt und bei einem Verstoß gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wird eine Vertragsstrafe fällig.

Werden Schadenersatzansprüche geltend gemacht, sind auch diese häufig überzogen und nicht gerechtfertigt.

Wir beraten und vertreten Sie bei Urheberrechtsverletzungen und unterstützen Sie dabei, Forderungen abzuwehren.

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